“Trotz unserer klaren Forderungen bleibt Siemens stur und hat es in Frankfurt erneut versäumt,ein Angebot oder einen Lösungsvorschlag aufden Tisch zu legen” - so bringt es eine aktuelle Tarifinformation (siehe Download 2024-10-01_Tarifinfo-TVSV.pdf) auf den Punkt, die derzeit in den Niederlassungen durch Betriebsrät*Innen verteilt wird.

Zu Beginn forderte die Verhandlungskommission die Firmenseite auf, den bereits im Juni vorgelegten Forderungen - Entgelt nach dem ERA-Flächentarif in Bayern, 35-Stunden-Woche und Entfall der zusätzlichen 50 Qualifizierungsstunden - ein eigenes Angebot oder einen Lösungsvorschlag entgegenzusetzen.

Die Arbeitgeberseite erklärte stattdessen, die Forderungen seien “weit über das Ziel hinausgeschossen” und berücksichtigten die Interessen des Unternehmens nicht. Als Hintergrund schilderte sie eher allgemein die schwierige wirtschaftliche Situation und Herausforderungen im Zuge der Transformation. Zur speziellen Lage bei Siemens selbst und insbesondere den nach wie vor soliden Gewinnen gab es wenig Aussagen.

Ausführlich hingegen stellte die Firmenseite die Forderungen von IG Metall und Betriebsräten - also letztlich der Beschäftigten! - in Frage. Die entsprechende Argumentation war aus Arbeitnehmersicht teilweise kaum nachzuvollziehen; die Frage etwa, ob denn die IG Metall die in der TvSv definierte Standort- und Beschäftigunggsicherung aufgeben wolle, läuft angesichts der später abgeschlossenen, für den gesamten Siemens-Konzern geltenden Vereinbarung “Radolfzell II” offenkundig ins Leere.

Abschließend fragte die Arbeitnehmerseite angesichts des Mangels erkennbarer Ansatzpunkte, wo aus Firmensicht überhaupt eine Lösung vorstellbar wäre. Die Antwort gibt zu denken: “Es darf nichts kosten”, lautete sie wörtlich.

Respekt und Wertschätzung zum Nulltarif also? Das wird nicht klappen. Siemens spielt scheinbar auf Zeit, die nächste Verhandlung ist aufgrund der Terminlage der Firmenseite erst am 28. möglich. Das Ziel, noch in diesem Jahr ein Ergebnis zu erreichen, rückt dadurch gewiss nicht näher - es wird Zeit, dass Siemens sich bewegt!

» Eine ausführliche Schilderung gibt es im Tarifinfo, Download als PDF siehe unten. Die Betriebsrät*Innen verteilen diese Info derzeit in den Betrieben - eine gute Möglichkeit für das direkte Gespräch mit weiteren Informationen zur Perspektive TvSv!