Nachrichten: Allgemein

Am 25. Juni hat die Tarifkommission für die TVSV der Siemens AG der am 17. Juni mit der Arbeitgeberseite ausgehandelten Vereinbarung über die Rahmenbedingungen für die Verhandlungen einstimmig zugestimmt. Fast unmittelbar im Anschluss informierten wir die Beschäftigten in einem aktuellen Tariftalk, der erwartungsgemäß auf enormes Interesse stieß.

Aus dem großen amerikanischen Siemens Mobility-Standort Sacramento erreichen seit Monaten massive Vorwürfe die Betriebsratsgremien auf Konzernebene und die IG Metall in Deutschland. Trotz vieler entsprechender Bemühungen ist es angesichts widersprüchlicher Informationen von Firmenseite und Gewerkschaften nicht einfach, aus der Ferne ein zuverlässiges Bild zu erhalten - Aufklärung tut not.

In Würzburg fand am 12. und 13. Juni die diesjährige Betriebsräteversammlung der Siemens Energy AG statt. Das breite Themenspektrum stand vor dem Hintergrund einer immer noch herausfordernden wirtschaftlichen Situation, aber mittlerweile deutlich positiverer Aussichten.

Die erste Sondierung zur Perspektive TVSV ist erfolgreich abgeschlossen. Die Abordnung der Verhandlungskommission hat alle wichtigen Punkte angesprochen, die den formalen Rahmen für die eigentlichen Verhandlungen bilden - also die Freistellung der betrieblichen Akteure, Reisekostenübernahme und Anpassung der Kündigungsfrist, um nicht im gekündigten Zustand verhandeln müssen.

Das Warten hat ein Ende: Nach monatelanger Vorbereitung aller anfangs vereinbarten Grundlagen trifft die Verhandlungskommission für die TVSV am 17. Juni erstmals mit der Firmenseite und dem Arbeitgeberverband vbm zusammen. Dabei sollen die Rahmenbedingungen für weitere Sondierungen und Verhandlungen geklärt werden, also beispielsweise die bezahlte Freistellung der betrieblichen Akteure und die Übernahme ihrer Reisekosten.

Mitte Mai trat in München erstmals die durch die Tarifkommission für die Tarifvertragliche Sondervereinbarung bestimmte Verhandlungskommission zusammen. Nach letzten Abstimmungen ist die "Perspektive TVSV" damit nun auf der Zielgeraden der monatelangen Vorbereitungen - im nächsten Schritt gehen wir für erste Gespräche auf die Firmenseite zu.

Am 23. Mai 1949 stellte der Parlamentarische Rat in Bonn offiziell fest, dass das bereits am 8. Mai beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die zuständigen Volksvertretungen angenommen worden war. Was vor dem Hintergrund der Nazidiktatur entstand, ist bis heute das Fundament für Demokratie und Menschenrechte in Deutschland.

Schon Ende April kamen im IG Metall-Bildungszentrum Sprockhövel rund 100 Interessenvertreter*Innen - Betriebsräte, JAVis und SBV - der Siemens- und Siemens Energy-Konzerne zur jährlichen bundesweiten Fachtagung zusammen. Im inhaltlichen Fokus der knapp zwei vollgepackten Tage stand die Frage, mit welchen Themen neue Impulse für die Mitbestimmung in den Konzernen gesetzt werden können.

Neues aus den Standorten Fürth und dem in vielerlei Hinsicht nahen Amberg: Die aktuellen Ausgaben der Betriebszeitungen "Kurz und knapp" respektive "Spiegelei" informieren Beschäftigte vor Ort sowie alle anderen Interessierten.

... sind Siemens-/Energy-Metaller*Innen in der Tarifbewegung 2024 der Metall- und Elktroindustrie. Beispiel IG Metall-Vertrauensleute bei Siemens Energy in Mülheim sind: Sie haben nicht "nur" mit viel Engagement die aktivierende Befragung zur Tarifrunde im Betrieb durchgeplant, sondern auch ein verbindliches Teilnahmeziel samt der dafür nötigen Strukturen vereinbart.